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[-Zugtreffpunkt Augsburg: 12:30 linker Seitenflügeleingang Hbf-] Demonstration gegen Abschiebehaft

11. Mai um 15:00 bis 18:00

(Zugtreffpunkt Augsburg: 12:30 vorm linken Seitenflügeleingang am Hauptbahnhof)

 

 

 

100 Jahre Abschiebehaft – 2 Jahre Abschiebehaftanstalt Eichstätt – Rassistische Tradition seit 1919

Seit 100 Jahren gibt es die Abschiebehaft in Deutschland. Das erste Abschiebegefängnis entstand 1920 in Ingolstadt (Bayern). Seine Aufgabe: die antisemitischen Forderungen nach Internierung und Deportation von osteuropäischen Jüd*innen umzusetzen, die in Folge des ersten Weltkrieges meist staatenlos nach Westeuropa gekommen waren.

Internierung mit dem Ziel der Deportation ist auch heute die Funktion des Abschiebegefängnisses in Eichstätt, dem zweitgrößten Deutschlands. Die Inhaftierten haben sich keines Verbrechens schuldig gemacht! Zur Inhaftierung reicht der „begründete Verdacht“ aus, dass sich jemand möglicherweise seiner Abschiebung entzieht. In der Praxis gibt es dafür immer wieder absurde und falsche Begründungen.

Eichstätt ist aufgrund von Willkür und inakzeptabler Haftbedingungen bereits mehrfach in Kritik geraten. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter moniert unzureichende Freigangs- und Freizeitmöglichkeiten, Demütigung durch Entkleidungen, Kameras im WC-Bereich und dem Zwang Anstaltskleidung zu tragen. Anwält*innen klagen über mangelnde Kooperation des Personals und Rechtsbrüche zu Lasten ihrer Mandant*innen. Auch Schwangere werden eingesperrt, Kinder von ihren Familien getrennt und in gesonderte Obhut gebracht. Es kam bereits zu Hungerstreiks, Selbstverletzungen und gewaltvollen Auseinandersetzungen. Diese sind Ausdruck der Verzweiflung, unter der die Gefangenen leiden. Ihre Zukunft ist völlig unsicher – sie wissen nicht, wann sie abgeschoben werden, ob sie vielleicht doch noch bleiben können und vor allem, was sie im Herkunftsland erwartet. Wer sich in dieser unerträglichen Situation widerständig zeigt und sich auflehnt wird in Isolationszellen zum Schweigen gebracht. Vier zusätzliche, solcher komplett schalldichten Zellen sollen in Eichstätt errichtet werden.

Zeigen wir den Inhaftierten, dass sie nicht alleine sind und wir die Zustände in der Abschiebehaftanstalt Eichstätt nicht hinnehmen werden!

100 Jahre Abschiebehaft – und keinen Tag länger!!