Die letzten zwei Monate war es ruhig um uns, doch AuxPunks (is) not Dead.
Wir haben einfach mal eine Pause gebraucht. Auch wenn es für uns nicht immer leicht war diese einzuhalten.
Doch war sie nötig!
Denn seit Ende 2018, als der neue AuxPunks Blog online ging und sich ein neues Kollektiv gegründet hat, ist einiges passiert. Die Aufrufzahlen haben sich zwischen 2019 und 2020 verfünffacht. Wir sind immer noch auf Facebook und seit Dezember 2019 auch auf Telegram. Wir schreiben vermehrt eigene Beiträge und Berichte, machen Fotos von Demos und suchen Tag und Nacht nach guten Veranstaltungen für euch. Das alles muss in den Blog eingepflegt, aktualisiert und immer wieder nach Änderungen überprüft werden. Dazu gibt es eine Übersicht cooler Locations und eine Sammlung von politischen Gruppen in Auxburg. Nebenher haben wir uns noch eigene Aufkleber designt und seit Februar bieten wir auch dem antifaschistischen „Radio Alerta“ eine Plattform. Und alle 161 Tage machen wir für 1312 Minuten mal eine Redaktionssitzung.
Und dass alles obwohl niemand von uns ein*e echte*r Journalist*in ist, wir alle in anderen Gruppen und Projekten aktiv sind und einer Lohnarbeit nachgehen und/oder studieren.
Aber warum das ganze?
Aus Überzeugung, für eine bessere Welt, um zu verbinden – außerhalb von Kapitalismus und Mainstream. Den Menschen die neu in die Stadt kommen, die Möglichkeit zu geben schnell Anschluss zu finden. Den Menschen die bereits in der Stadt sind Möglichkeiten, Gruppen und Termine aufzuzeigen. Rund um: Einen Teil zur wachsenden Szene der Stadt beizutragen!
Antifaschistisch, Antirassistisch und Antisexistisch!
Doch manchmal, wenn die Sonne nicht scheint und das Wetter scheisse ist, und neben dem üblichen Dreck auch noch eine Seuche nervt, dann wird das alles auch mal anstrengend.
Man fragt sich warum und wofür und dann hilft auch kein Bier. Und Mensch braucht eine Pause.
Doch jetzt wollen wir wieder loslegen. Schließlich steht die Welt nicht still und besser wird sie auch nicht von alleine.
Viel ist passiert die letzten Wochen und Monate! Es fällt schwer einen Anfang zu finden, nichts zu vergessen und nicht mit der Tastatur auf den Bildschirm einzuschlagen.
Einer von unzähligen rechten Übergriffen der letzten Monate allein in Thüringen. [1]
Ein Verfahren um einen Neonazi Angriff in Ballstädt soll nun bei der Neuauflage verkürzt werden und den Angreifern mildere Strafen einräumen. [1]
Fünf Jahre nach dem Neonazi Angriff auf Leipzig Connewitz sind (Stand: Januar 2021) bisher erst rund 70 % der beteiligten verurteilt. Auf Grund der langen Verfahrensdauer, fallen die Strafen für die meist vorbestraften Neonazis milde aus. [1]
Ende April werden in Hanau zwei migrantische Jugendliche mit einer Waffe bedroht. Doch als die beiden den Vorfall der Polizei melden, werden sie bedroht, beleidigt und abgewimmelt. [1]
Im Gegensatz dazu:
Lina, Dy und Jo sind nur drei Namen in einer weitreichenden Repressionswelle gegen Linke und Autonome Strukturen.
Es laufen 129 und 129a (Bildung krimineller Vereinigungen) Verfahren in Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und Weimer. [1]
Der Paragraph 129 ist auch bekannt als Schnüffelparagraph [1], weil er weitreichende Möglichkeiten zur staatlichen Überwachung beinhaltet. Er legitimiert den Staat ein großes Umfeld eines betroffenen Menschen zu überwachen und auszuforschen.
Vermutlich im Zusammenhang mit den Ermittlungen in Leipzig, hat ein LKA Beamter der sächsische Sonderkomission “Soko Linx”, mit dem Ex-NPDler und Neonazi Enrico Böhm Informationen ausgetauscht. [1] Der Informationsfluß soll in beide Richtungen stattgefunden haben, was keinen Einzelfall darstellt. Auch im Berliner Neukölln-Komplex, soll es mutmaßlich Verstrickungen von Neonazis, Polizei und Staatsanwaltschaft geben. [1]
Wen wundert es…
Immer mehr “Einzelfälle” in den Sicherheitsbehörden werden bekannt. Rechte Chatgruppen bei Polizei und Bundeswehr. Munition, Waffen und Leichensäcke werden gehortet. Feindes-/Todeslisten werden erstellt. Vorbereitungen auf einen “Tag X”. Anschläge auf Migranten und Linke sind geplant.
Fast täglich neue Fälle von Polizeigewalt und Rassismus, doch keinerlei Aufklärung oder Konsequenzen.
Schlimmer noch, der Staat blockiert und verharmlost.
Sinngemäß: Rassismus ist bei der Polizei verboten, darum gibt es ihn auch nicht.
CSU-Innenminister Seehofer schaut sich dann lieber kaputte Polizeiautos in Stuttgart an.
Und die CDU/CSU? – Die seit Jahrzehnten stärkste Partei der Bundesrepublik ist mal wieder in unzählige Korruptionsfälle und Skandale verwickelt. Amthor, Von der Leyen, Scheuer, Maskenskandal [1/2], Aserbaidschan-Affäre, Caffier, und so weiter.
Während sich CDU/CSU wieder die eigenen Taschen mächtig vollstopft, macht die Corona-Krise einmal mehr deutlich – Pflegekräfte sind überarbeitet und unterbezahlt. Und Menschen in prekären Lebenslagen infizieren sich deutlich häufiger mit dem Virus. [1]
Aber nicht nur bei der Corona-Krise versagt die Bundesregierung. Erst kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass das Klimaschutzgesetz nicht ausreichend ist. [1] Obwohl das klar war und seit Jahren Klimaschutz-aktivist*innen darauf aufmerksam machen, wurde der Dannenröder-Forst geräumt und für den anstehenden Autobahnbau gerodet. Trotz mangelhafter Gutachten [1] und längst verstaubter Genehmigungen, wurde der Wald unwiderruflich zerstört.
In Berlin werden währenddessen Häuser für Immobilienkonzerne geräumt. Wie die Liebig 34, ein Anarchaqueerfeministisches Hausprojekt, das seit über 30 Jahren in Berlin bestand. Über 1.500 Polizist*innen waren im Einsatz und nahmen Menschen ihren Lebens- und Schutzraum, um einem millionenschweren Immobilieninvestor ein weiteres Spekulationsobjekt zu verschaffen. [1]
Auch die Szene- und Kiezkneipe “Syndikat” in Berlin Neukölln wurde nach über 35-jähriger Geschichte geräumt. Ein weiteres Symbol linker Kultur, das Immobilienspekulanten und dem Kapitalismus zum Opfer fällt. [1] Weitere Räumungen stehen an (Potse, Køpi Wagenplatz, Rigaer94). Und nachdem der Mietendeckel durch FDP und CDU/CSU gekippt wurde, könnte die Zahl der Räumungen weiter steigen. [1]
Auch an der EU-Außengrenze hat sich nichts verändert: Ein Säugling überlebte nur durch die Hilfe eines Tauchers der spanischen Polizei. Rund 8.000 Menschen flüchten in die Spanische Exklave Ceuta und werden dort von Militärs empfangen. [1] Sie werden geschlagen, getreten, mit Steinen und Sand beworfen. Außerdem wurden die Menschen sofort wieder abgeschoben.
Die europäische Grenzpolizei Frontex beteiligt sich währenddessen mutmaßlich lieber an illegalen “Pushbacks” [1/2] und betreibt Drohnen statt Rettungsboote [1].
Viele Geflüchtete sitzen in Libyen in Gefangenschaft, werden dort misshandelt, gefoltert und versklavt. Alles gefördert und mit dem Wissen der EU. [1]
Auch nicht geändert hat sich die Notwendigkeit des Widerstands gegen den Paragraphen 218 und 219a des StGB. Am 15.05. vor genau 150 Jahren wurde der Paragraph 218, die Strafbarkeit von Schwanderschaftabbrüchen eingeführt und gilt bis heute ins 21. Jahrhundert. 1933 im Nationalsozialismus wurde mit dem Paragraphen 219a das “Werben” für Abbrüche von Schwangerschafen unter Strafe gestellt. Erst 2019 wurde § 219a reformiert. Dennoch sind wir gefühlt immer noch 150 Jahre entfernt von, MY BODY – MY CHOICE. [https://wegmit218.de/]
Aber um mal etwas lokaler zu werden:
In Augsburg gab es in der letzten Zeit diverse Hausdurchsuchungen. Während zwei Durchsuchungen bei linken Aktivist*innen, äußerten sich die eingesetzten Polizist*innen rassistisch und sexistisch gegenüber den Anwesenden.
Eine weitere Durchsuchung fand bei einer Spezialeinheit der Polizei statt. Mindestens ein Beamter aus Augsburg steht unter Verdacht Munition entwendet zu haben. [1] Schon im März 2020 tauchte Munition der bayrischen Spezialeinheit bei einem Angehörigen der rechten Preppergruppe „Nordkreuz“ auf. [1]
Mehrere Denkmalgeschützte Häuser in Augsburg stehen vor dem Abriss und sollen Neubauten weichen. [1/2] Sozialer Wohnraum ist knapp, aber anstatt neuen zu schaffen und Leerstand zu enteignen, wird das Luxussegment weiter ausgebaut. Bald soll auch die seit Jahren leerstehende ehemalige Gemeinschaftsunterkunft in der Calmbergstraße höchstbietend vom bayrischen Staat verkauft werden. [1] Das ist nicht die einzige Immobilie in Augsburg die seit Jahren leer steht und in öffentlicher Hand ist.
Wer in Augsburg bezahlbaren Wohnraum sucht, könnte genauso gut versuchen einen Koffer voller Gold zu finden. Die Chancen stehen in etwa gleich.
Auch sind in der letzten Zeit einige Szenekneipen aus dem Stadtbild verschwunden und Immobilienspekulanten zum Opfer gefallen. So z.b. das Kreuzweise und das Schröder.
Und während das €$U geführte Augsburg seit Jahren kein Geld für den Umbau des alten Knasts in der Innenstadt hat [1], saniert sie das Stadttheater für mittlerweile 135 Millionen mehr als ursprünglich veranschlagt. Aktuell wird mit 321 Millionen Euro gerechnet. [1]
Auch Rechtsauffassung und Demokratieverständnis der CSU scheinen nicht ganz in Ordnung.
So versucht sie seit der Entstehung des Klimacamps am Rathausplatz, dagegen vorzugehen. Die erste Klage vor dem Augsburger Verwaltungsgericht hat sie bereits verloren, nun zieht sie vor das bayrische Verwaltungsgericht. Eine Begründung der CSU ist, da könnte ja jeder kommen und so ein Camp machen.[1]
Nein, nicht jeder kann Demonstrieren. In den letzten Wochen wurden immer wieder verschiedene linke Demos mit Verweis auf das Infektionsschutzgesetz verboten oder massiv eingeschränkt. [1] Einschränkungen für Demos von Corona-Leugner*innen, gab es derweil kaum bis garnicht. Eine Großdemo von Corona-Leugner*innen Ende Februar, die mit 6.000 Teilnehmer*innen beworben wurde, ist erst durch das Einwirken von Antifaschist*innen von der Ordnungsbehörde beschränkt worden. [1]
In Augsburg, der BRD und weltweit zeigt sich in dieser Zeit nochmal das Ausmaß der immerwährenden Menschlichen Krise:
Hierarchien verfestigen sich, wir werden in unseren Fortschritten im Kampf gegen Patriachat und das rassistische System teils sogar zurück geworfen. Die Klimakatastrophe wird zur Krise zweiter Klasse. Die Ordnungsbehörden zeigen weltweit deutlich wem sie dienen.
Und am Ende lachen deshalb auch und vor allem nach “Krisen” die Kapitalist*innen.
Reich wird reicher…
Darum Kämpfe verbinden! Alle zusammen gegen den Kapitalismus, Faschismus, Rassismus und Sexismus!
